The first IofC Clean Election Campaign took place in Taiwan in 1992
Kampagne für saubere Wahlen - Hintergrund
1992: Die erste Kampagne für saubere Wahlen wird in Taiwan durchgeführt

HINTERGRUND

Die erste Kampagne für saubere Wahlen fand 1992 in Taiwan statt. Damals durften erstmals auch andere Parteien als nur die herrschende Kuomintang (KMT) an Parlamentswahlen teilnehmen. Unter der Leitung von Ren-Jou Lie startete das IofC-Team seine Kampagne. Man appellierte an die Menschen, eine Erklärung zu unterschreiben, in der sie versprechen, keine Bestechungsgelder von Kandidaten anzunehmen. Andere Nichtregierungsorganisationen und religiöse Gruppierungen wurden eingeladen mitzumachen.

Die Kampagne folgte einer Vier-Punkte-Strategie:

  • Anstreben der Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und religiösen Gruppierungen

  • Gewinnen des Vertrauens und der Unterstützung der Allgemeinheit

  • Bemühung um positives Feedback seitens der Medien und Öffentlichkeit

  • Sicherstellen, dass Parteien den Wahlausgang friedlich akzeptieren

Schließlich boten 67 Nichtregierungsorganisationen ihre Unterstützung an und verteilten die Erklärung an ihre Mitglieder. Bis zum Zeitpunkt der Wahlen hatten rund 670.000 Menschen mit Ihrer Unterschrift erklärt, dass Sie weder Bestechungsgelder annehmen noch einen Kandidaten, der Bestechungsgelder anbot, wählen würden. Von den 350 kandidierenden Politikern gaben 162 mit ihrer Unterschrift ihr Versprechen, keine Stimmen zu kaufen.

Von 1992 bis 1997 wurde die CEC bei allen Wahlen durchgeführt – auf nationaler, regionaler wie kommunaler Ebene – und half dabei, die Öffentlichkeit zu mobilisieren, wenn es darum ging, die Regierung bei wiederholtem scharfen Vorgehen gegen Korruption zu unterstützen. 

Durch den Erfolg in Taiwan ermutigt, initiierte der damals 26-jährige Anwalt Joseph Karanja aus Nairobi vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 1997 eine Kampagne in Kenia.

Er sagt: ‚Ich selbst habe mich zum ersten Mal 1994 mit dem Ziel engagiert, in meinem eigenen Land etwas zu bewegen. Ich war gerade aus Indien zurückgekehrt, wo ich sechs Jahre Kunst und Jura studiert hatte. Wie alle anderen jungen Männer freute ich mich darauf, nach meinem Studium die Früchte meiner jahrelangen harten Arbeit zu ernten. Ich habe nie viel darüber nachgedacht, was in meinem Land vor sich ging. Im April 1994 habe ich dann ein Praktikum beim UNHCR absolviert. Zur selben Zeit begann in Ruanda ein Völkermord und beinahe eine Million Menschen verloren ihr Leben. Durch die Ereignisse in Ruanda wurde mir klar, dass es überall zu einem Völkermord kommen könnte. Dies war der Zeitpunkt, an dem ich eine Kampagne für Freie und Faire Wahlen startete, in der es darum ging, durch die Bank Korruption zu bekämpfen und verantwortungsvolle Regierungsführung zu fördern.

Die Kampagne fürsaubere Wahlen war ein Versuch, alle Kenianer dazu zu ermutigen, Verantwortung für ihr Land zu übernehmen. Da sich die Mehrheit der Kenianer nach einer freien und fairen Nation sehnte, hatte die Kampagne sehr schnell Erfolg. ‘

Man wandte sich an Oberhäupter der katholischen, anglikanischen und anderer Kirchen sowie muslimische Religionsführer. Sie alle unterstützten die Kampagne nicht nur, indem sie die Bevölkerung dazu aufforderten, keine Bestechungsgelder anzunehmen, sondern auch dadurch, dass sie ehrliche Männer und Frauen dazu ermutigten, sich als Kandidaten für die Wahl aufstellen zu lassen, und an die Allgemeinheit appellierten, Verantwortung für die Integrität des Wahlprozesses zu übernehmen. Die 22 katholischen Bischöfe forderten alle Kenianer, und besonders die acht Millionen Katholiken, dazu auf, die Kampagne zu unterstützen, indem Sie eine Erklärung unterschreiben und so versprechen, dass sie keine Bestechungsgelder annehmen, Aktivitäten, die die Wahlergebnisse verfälschen oder manipulieren würden (wo möglich) verhindern und sich an keinerlei gewalttätigen Übergriffen beteiligen würden. Insgesamt wurden mehr als 700.000 Erklärungen unterschrieben und zurückgegeben. Es entwickelte sich eine nationale Bewegung, die von den Medien und anderen Organisationen unterstützt wurde. Die Gleichgültigkeit, die aus der Frustration heraus entstanden war, darüber, dass ein Wandel möglich schien, wurde überwunden. Menschen, die eine Kandidatur vielleicht nie in Erwägung gezogen hätten, wurden dazu ermutigt, bei der Wahl zu kandidieren; 30 von ihnen haben einen Sitz im Parlament erhalten. Elf Regierungsminister und 26 Vizeminister haben ihre Sitze verloren und die Mehrheit hinter dem Präsidenten Arap Moi schrumpfte auf vier Politiker.

Eine zweite umfassende Kampagne in Kenia ging den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 2002 voraus. Transparency International Kenia gehörte zu den Partnern und die Europäische Union unterstützte die Kampagne finanziell und ermöglichte es so 20.000 Kenianern, als Wahlbeobachter zu fungieren. Diese reduzierten die Möglichkeit der Wahlmanipulation deutlich und stützten sich bei ihrer Arbeit auf die Lehren, die man aus der Kampagne von 1997 gezogen hatte. Die folgenden Wahlen gingen als eine der friedlichsten Wahlen mit den wenigsten Zwischenfällen in die Geschichte Kenias ein und führte zu einer friedlichen Machtübergabe von der herrschenden Partei Kenya African National Union (die seit der Unabhängigkeit an der Macht war) an eine neue Regierung, die man auf der Grundlage gewählt hatte, dass sie die Korruption bekämpfen würde.

Daraufhin wurden auch auf den Salomonen, in Sierra Leone und Ghana Kampagnen für saubere Wahlen durchgeführt.